Manche Urlaubsrückkehrer haben die Angelegenheit bereits längst vergessen – nicht aber die italienische Justiz. Nach monatelangem Rechtsstreit werden wieder Strafzettel nach Deutschland verteilt.
Ein Blick in den Briefkasten könnte in diesen Wochen mitunter verblasste Erinnerungen wecken. Ein Knöllchen aus Italien? Der Urlaub war doch im letzten Sommer! Die verspätete Aussendung ist jedoch kein bürokratischer Einzelfall, sondern auf einen behördlichen Rechtsstreit zwischen Italien und den EU-Mitgliedsstaaten Deutschland, Österreich und die Niederlande zurückführen.
Verdacht auf unrechtmäßige Datennutzung
Der Grund, weshalb uns überhaupt Strafzettel aus anderen EU-Ländern erreichen, lässt sich dem EUCARIS-System verdanken. Hierbei handelt es sich um ein europäisches Fahrzeug- und Führerscheininformationssystem, das den Austausch von Halter- und Fahrzeugdaten innerhalb der EU regelt. Die Behörden aller Mitgliedsstaaten können hierauf zurückgreifen, um Delikte im Straßenverkehr zu ahnden und den Fahrzeughalter ausfindig zu machen. Da Italien wiederholt für nicht-verkehrsbedingte Verstöße auf die angeführten Daten zurückgriff, verweigerte das Kraftfahrt-Bundesamt den dortigen Behörden vor etwa einem Jahr die Einsehung dieser Informationen – nach diesem Prinzip handelten auch Österreich und die Niederlande.
Fehler im System
Laut dem italienischen Verkehrsminister und Vizeministerpräsidenten Matteo Salvini handelte es sich hierbei nicht um eine unrechtmäßige Datennutzung, sondern um ein „technisches Problem mit dem System“. Weil vonseiten Italiens bereits wichtige Schritte zur Abhilfe eingeleitet wurden, gewährte das Kraftfahrt-Bundesamt den italienischen Behörden vor Kurzem wieder Datenauskunft. Bis dato hatten sich Verkehrsverstöße in Millionenhöhe angesammelt – allein in Meran, einem beliebten Reiseziel der Deutschen in Südtirol, belaufen sich die Strafgebühren auf über 230.000 Euro.